"Der Staat, das sind wir alle"

"Der Staat, das sind wir alle."

So jedenfalls sagte es der liberale Vordenker Friedrich Naumann seinerzeit. Ich sage: "Der Staat, das sind verdammt noch mal wir alle." Und darum kann ich es auch nicht verstehen, daß die Listen der Parteien und Bürgerlisten zur bevorstehenden Kommunalwahl in Hessen oftmals recht kurz ausfallen. Gerade vor Ort, wo es auch für parteilose Bürger recht einfach ist auf den Listen zu kandidieren oder eigene Listen einzureichen, zählt die Persönlichkeit noch mehr als das Parteibuch. Davon zeugen nicht nur die vielen "freien", "unabhängigen" und "alternativen" Bürgerlisten und Wählergemeinschaften, sondern dies wird vor allem durch das hessische Kommunalwahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren unterstützt.

Und mal ehrlich, es geht uns doch alle etwas an, was vor unserer Haustür passiert. Sicher, die öffentliche Aufmerksamkeit für Kommunalpolitik ist deutlich geringer als die für bundespolitische Themen, aber es ist nun mal zu einem großen Teil die Kommunalpolitik in den Städten und Gemeinden, die unseren Alltag beeinflußt. Es fängt doch bei der Gestaltung des Wohnumfeldes an und setzt sich über Kinderbetreuungsangebote und Winterräumdienste fort. Es wird eben nicht in Berlin oder Wiesbaden entschieden, ob das Abwasser auch abfließt und die Feuerwehr so ausgestattet ist, daß im Ernstfall für alles gesorgt ist. Nein, es sind die Kommunen, die (vor den Familien) kleinsten Einheiten des Zusammenlebens von Menschen, in denen die Entscheidungen getroffen werden, die unser unmittelbares Umfeld betreffen.

Und gejammert wird ja viel, und Kritik ist auch immer einfacher zu formulieren als Lob oder gar eigene Ideen, aber besser wäre es, wenn das Jammern und die Kritik in konkretem (kommunal)politischen Engagement münden würden. Doch auch hier werden immer die gleichen Ausreden ins Feld geführt. Und ich kann sie nicht mehr hören, diese Sätze wie "die da oben machen ja eh was sie wollen" und "die leben doch nur auf unsere Kosten". Ja verdammt noch mal, wenn "die da oben" nicht das machen was man will, dann kennt unsere Gesellschaft ein ganz einfaches demokratisches Mittel. Ein Mittel für das anderswo die Menschen auf die Straße gehen und erschossen werden. Und jetzt kommt mir nicht mit "da ändert sich ja eh nix". Da ändert sich nämlich nur dann nix, wenn man nicht selber aktiv wird. Die ganzen Nörgler und Miesepeter scheuen doch nur die Übernahme von Verantwortung, um sie dann den paar ehrenamtlich Tätigen in die Schuhe zu schieben. Und mal zu dem "Leben auf Steuerzahlerkosten": Der Wald-und-Wiesen-Kommunalpolitiker verdient sich mitnichten eine goldene Nase mit dem Mandat. 15 Euro sind es beispielsweise, die man pro Sitzung in Bromskirchen als Aufwandsentschädigung bekommt. Bei ca. 15 Sitzungen (inkl. Ausschuß) sind das 225 Euro im Jahr. Ein Traumverdienst möchte man meinen.

"Das Wichtigste im Staat sind die Gemeinden, und das Wichtigste in der Gemeinde sind die Bürger"

So sagte es der erste Bundespräsident Theodor Heuss. Ich sage: "Hintern aus dem Sessel und angepackt!" Die Kommunen brauchen jeden einzelnen von euch. Und wer nicht für die Wahl am 27. März kandidiert, hat die Möglichkeit sich bis zur nächsten Wahl in fünf Jahren recht einfach in die Arbeit der Parteien und Bürgerlisten einzubringen. Gleich welcher Ausrichtung.

Der Führerschein mit 17

Jaja, nicht alles was aus Berlin kommt ist schlecht...

Seit dieser Woche kann bundesweit schon mit 17 der Führerschein gemacht werden. Ein Jahr lang beaufsichtigt dabei ein Begleiter den Fahranfänger. Dabei müssen die jungen Leute bis zum 18. Geburtstag beim Autofahren von einem Erwachsenen begleitet werden. Und das ist auch gut so. Denn jeder der aufm Dorf wohnt kennt das Problem, wenn man mal wohin will. Sei es zum einkaufen, feiern, oder Freunde treffen. Der Radius der mit Mofa und Roller in einer annehmbaren Zeit abgedeckt werden kann ist dann doch eher überschaubar. Hinzu kommt, daß gerade im Winter das Fahren eines Zweirads nur mäßig Freude bereitet. Das begleitete Autofahren war seit 2004 in den Ländern erfolgreich erprobt worden. Begleiter darf sein, wer seit fünf Jahren den Führerschein besitzt, mindestens 30 Jahre alt ist und nicht mehr als drei Punkte in der Flensburger Verkehrssünderkartei hat. Das gute dabei ist, daß das nicht zwangsläufig die Eltern sein müssen. Damit wird der Mobilitätsfaktor noch größer, da im Falle einer Berufstätigkeit beider Elternteile auch unter Tags gefahren werden kann. Statt des «echten» Führerscheins gibt es bis zum 18. Lebensjahr eine «Prüfungsbescheinigung», in der die Begleitpersonen eingetragen werden müssen. Deren Zahl ist unbegrenzt. Die zweijährige Probezeit startet mit Erhalt der Prüfbescheinigung. Die theoretische Prüfung kann maximal drei Monate vor dem 17. Geburtstag abgelegt werden, die praktische einen Monat davor.

Das Klischee vom Land

Der Ländliche Raum - unendliche Weiten...
Dieses Video von Südwild (ein Format des Bayerischen Rundfunks) will ich Euch nicht vorenthalten:

"Der größte Feind eines Journalisten ist das Klischee"

Die Demographiestudie

In seinem Schlußbericht der 136. Vergleichenden Prüfung „Demografischer Wandel“ nimmt der Hessische Rechnungshof Stellung zu den Problemen und Chancen, die in diesem Zusammenhang auf die Gemeinde Bromskirchen zukommen. Auf den ersten Blick sieht das düster aus. Konkret wird ein Bevölkerungsrückgang von über 30% bis zum Jahre 2050 prognostiziert. Das ist für eine kleine Kommune natürlich um so drastischer; hinzu kommt, daß der Anteil der Arbeitskräfte deutlich zurückgehen wird. Und das hat natürlich auch tiefgreifende Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt, da die Einnahmenseite sicht deutlich verringern wird, während auf der Ausgabenseite Fixkosten (bspw. für die Bereitstellung von Infrastruktur) weiter zu Buche schlagen. Soweit so schlecht. Aber: Der Rechnungshof lobt ausdrücklich die bisherigen Bemühungen der Gemeinde, ein angenehmes Wohnklima im Ort zu schaffen. Jedoch auch hier bleibt festzuhalten, daß die Bevölkerungsentwicklung nicht zu stoppen ist. So heißt es im Bericht: "Zuwanderung kann den demografischen Wandel verzögern, verhindert ihn aber nicht dauerhaft. Die Gemeinde Bromskirchen hat noch die Möglichkeit, die Folgen des demografischen Wandels zu gestalten. Bei allen Maßnahmen zur Stärkung des Standortes sollte die Gemeinde Bromskirchen vermeiden, der Illusion anheim zu fallen, sie könne den demografischen Wandel umkehren. Die Bevölkerungsprognose zeigt, dass es eine Schrumpfung der Bevölkerungszahl bereits eingesetzt hat. Es sollten jetzt alle Möglichkeiten zur Gestaltung des Prozesses genutzt werden."
Es bleibt daher weiterhin der Auftrag an Bürgermeister, Gemeindevorstand, Gemeindevertretung aber auch an alle Bürgerinnen und Bürger nach kreativen und zukunftsfähigen Lösungen zu suchen. Hierbei bin ich allerdings optimistisch gestimmt, denn die Entwicklung der letzten Jahre hat gezeigt, daß wir auf einem guten Weg sind. Dies wird auch durch die Studie bestätigt. Auch wenn Bromskirchen sicher nicht mit Kommunen im Rhein-Main-Gebiet oder im Kasseler Speckgürtel mithalten kann, so zeigt das Ergebnis doch, daß wir bei den Kommunen im ländlichen Raum im oberen Bereich liegen. Wenn nächstes Jahr im März eine neue Gemeindevertretung gewählt wird, müssen sich die Kandidaten darüber im klaren sein, daß die Zeiten in denen man fröhlich investieren konnte schon lange vorbei sind. Sparen muß daher oberstes Gebot sein, um sich den Rücken für Gestaltungsmaßnahmen im Rahmen der demographischen Entwicklung freizuhalten. Dazu noch einmal der Bericht: "Wenn die Gemeinde Bromskirchen jetzt im Rahmen des Leitbildprozesses die richtigen Schlussfolgerungen zieht und geeignete Maßnahmen umsetzt, dann ist ein Erfolg möglich. Die Herausforderung ist sicher nicht gering, der gewählte Ansatz aber geeignet."

Die Städtebauförderung

So, da war ich also letzte Woche beim Kongress "Starke Klein- und Mittelstädte: Städtebauförderung in ländlichen Räumen", den das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (worauf Herr BMin Dr. Ramsauer zumindest bei der Eröffnungsrede größten Wert legte) organisiert hatte. Fazit der Teilnehmer (bei denen aus Nordhessen auch der Eschweger Bürgermeister Alexander Heppe und die Ex-OB,/Ex-RP/jetzige Abteilungsleiterin im BMVBS Oda Scheibelhuber anwesend waren) war, daß Sparen an sich eine tolle Sache ist, aber natürlich NICHT bei der Städtebauförderung gespart werden dürfe…

Mein persönliches Fazit fiel dagegen etwas anders aus. Zunächst einmal muß gesagt werden, daß die vorgestellten Beispiele für eine guten Stadtumbau aus ganz Deutschland (u.a. Eschwege) schon beeindruckend waren. Hier wurden mitunter richtige gute Konzepte entwickelt und umgesetzt. Interkommunale Zusammenarbeit inklusive und natürlich großgeschrieben. Soweit so gut. Doch nicht nur im Sinne von Generationengerechtigkeit muß Sparen oberstes Gebot sein. Und zwar überall. Daher sollten sich alle Beteiligten (das gilt auch für andere Subventionsempfänger) rechtzeitig darauf einstellen, daß irgendwann mal der Hahn zugedreht wird. Komischerweise ist das Aufschreien immer größer als das sich vorher Gedankenmachen wie es anders geht. Städtebauförderung ist unbestreitbar eine wichtige Sache und gerade in einer sich wandelnden Gesellschaft braucht es finanzielle Unterstützung bei der Umgestaltung des Lebensraumes. Dies gilt umso mehr für den ländlichen Raum. Daher muß diese Förderung aber vor allem zwei Kriterien zwingend erfüllen: Nachhaltigkeit und Zielgenauigkeit. Denn nur wenn Fördermaßnahmen auf einen langfristig Zweck ausgerichtet sind, sind sie richtig und vertretbar. Eine breite Förderung, die jede Idee unterstützt kann daher auf Dauer nicht finanziert werden. Nur wenn diese Ideen Perspektiven bieten, die der (Dorf)Gesellschaft in ihrer Gesamtheit unterstützen, sollten sie mit Geld vom Staat verwirklicht werden. Die Kommunalpolitik ist daher im besonderen Maße gefordert, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort dafür zu sensibilisieren und den Gedanken der Nachhaltigkeit bei ihren Überlegungen zum Städtebau noch tiefer zu verfestigen. Ehrenamtliches Engagement vor Ort ist mehr denn je gefordert. Es ist ein Trugschluß zu glauben, daß „der Staat“ für das Gelingen des kommunalen Zusammenlebens zuständig wäre. Aktive Bürgergesellschaften entstehen aus der Mitte der Bevölkerung und können nicht von oben verordnet werden. Jeder Einzelne ist hier gefragt, seinen Beitrag zu leisten. Bürger zu sein heißt auch verantwortlich zu sein. Verantwortung nicht nur für sich selbst und seine Familie, sondern auch für die Mitmenschen in der Gesellschaft zu übernehmen. Diese Überzeugung muß noch stärker in die Köpfe der Menschen getragen werden. Dort wo aktive Bürgergesellschaften vor Ort anpacken, entstehen eben jene förderfähigen Ideen, die nachhaltige Lösungen für die Probleme der kleinen und mittleren Städten, Gemeinden und Dörfern finden. Das Fazit muß also lauten: Sparen ist eine tolle Sache, aber natürlich AUCH bei der Städtebauförderung, sofern diese nicht auf eine nachhaltige Entwicklung angelegt ist.

Die neuen Wege

Vor wenigen Tagen hat der Ortsverband der Jungen Liberalen Ederbergland in einer Pressemitteilung die jüngste Regionalkonferenz der vier Bürgermeister im Oberen Edertal gelobt. Und das zu Recht, denn was die Herren Junghenn, Horsel, Frese und Ermisch beraten habe ist nicht nur ein weiterer Baustein im vor zwei Jahren begründeten Kommunalen Dienstleistungsverbund (KDV) Oberes Edertal, sondern auch ein Wegweiser für die weitere Entwicklung der Region. Klingt hochtrabend, angesichts vereinbarter Zusammenarbeit im Bereich Abwasser, Abfallentsorgung und Einkaufsgemeinschaft? Vielleicht. Aber auch kleine Schritte führen bekanntlichermaßen zum Ziel – nur müssen sie auch gemacht werden. Die vier Städte und Gemeinden im Ederbergland sind erst noch am Anfang einer Reise, deren Ausgang noch offen ist und deren Route noch maßgeblich von den Menschen vor Ort gestaltet werden kann und sollte. Denn im vielgenannten „Wettbewerb der Regionen“, wird sich irgendwann nicht mehr die Frage nach dem Ob, sondern nach dem Wie stellen. Und wer dann reagieren will kommt zu spät und wird, um es mit Gorbatschow zu sagen, bestraft. Aber sind wir schon bereit etwas Fahrt in diesem Prozeß aufzunehmen? Sind die Menschen in der Region schon soweit, die Zusammenarbeit von der Verwaltungsebene weg zu intensivieren? Es mag eingewendet werden, daß die Grenzen auf der Landkarte auch Grenzen in den Köpfen sind und darum einer Weiterentwicklung im Weg stünden. Als Historiker würde ich eine Grenze als eine temporärer Erscheinung zum Zwecke der Einteilung von Zuständigkeiten definieren. Eine Erscheinung, die nicht nur temporär, sondern auch äußerst anpassungsfähig ist. Wurden Grenzen früher verändert (meist mit Gewalt), so ändern sie sich heute von selbst und verschwimmen. Nicht nur im Kopf – auch auf der Landkarte. Frühere Animositäten gegenüber Auswärtigen wandeln sich in Freundschaft in den Schulen, im Sport, in der Freizeitgestaltung. Das Kirchturmdenken früherer Zeiten weicht einer immer mehr zusammenwachsender und durch das schnellgewordene Internet (soweit in der Region verfügbar) immer mehr zusammengehaltener Welt. In dieser Welt wird eine regionale Identität aber immer wichtiger, um im Getümmel nicht verloren zu gehen. Diese wird sich langfristig aber nicht am heimatlichen Ort, sondern an einer größeren Einheit festmachen. Und da hat das Ederbergland, auch aus historischer Sicht gesehen, einen Vorteil, um dieses Bedürfnis auszufüllen. Das alte „Amt Battenberg“ hat sich auch nach der Zwangsangliederung an den Landkreis Frankenberg seine regionale Identität bewahrt. Diese Strukturen können den Grundstein zu einer Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden Allendorf, Battenberg, Bromskirchen und Hatzfeld bilden. Der KDV ist ein erster Schritt in die richtige Richtung (wie man im phrasenhaften Politslang sagen würde). Ein Anfang ist es allemal. Doch wer die Lippen spitzt, muß auch Pfeifen können. Die nächsten Schritte müssen gemacht werden. Möge zusammenwachsen, was zusammen gehört!

Die Erneuerung

Aus aktuellem Anlaß will ich mal was zur Erneuerung von Dörfern, in institutionelle Form gegossen auch Dorferneuerung, sagen. Aktueller Anlaß darum, da wir das Thema erst vor kurzem auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung hatten. Jetzt war das „Ob“ schon länger entschieden und vom Land Hessen auch positiv abgesegnet, das „Wie“ stand jedoch noch aus. Und so wurde, ganz gegen sonstige Gepflogenheiten in dieser Wahlzeit, doch heftig diskutiert. Auf Details mag ich jetzt an dieser Stelle gar nicht mal eingehen wollen, denn die sind für diesen Beitrag trivial. Die Diskussion, die sich im vor kurzem renovierten Dorfgemeinschaftshaus entsponn, handelt vielmehr darum, ob es sich die Gemeinde überhaupt leisten können / leisten dürfen, einen recht stattlichen Betrag in das Projekt zu investieren. Denn (und das darf nicht vergessen werden) es handelt sich ja bei dem Programm um ein nicht vollständig gefördertes Programm. Das heißt, das Land gibt zwar Geld, die Kommune selbst muß aber auch was in die Hand nehmen. In diesem Falle ein recht ordentliches Sümmchen. Und so konnte ich, vermutlich auch durch (jung)liberales Generationengerechtigkeitsgedankengut beeinflußt, die Argumentation der Skeptiker durchaus nachvollziehen. Sicher ist es, in Zeiten wie diesen, oberstes Gebot zu sparen, doch muß auch klar sein, daß Zukunftsinvestitionen Vorrang haben müssen. Da stellt sich jedoch sofort eine weitere grundsätzliche Frage: Wie kann dem demographischen Wandel im ländlichen Raum begegnet werden? Und da ist die Antwort ganz klar. Wer sieht, mit wieviel Herzblut die Dorfbewohner in der Arbeitsgruppe zur Dorferneuerung aktiv waren und sich mit Vorschlägen eingebracht haben, für den liegt es auf der Hand, daß hier die Bürgerinnen und Bürger vor Ort hinter jedem einzelnen der Projekte stehen und von der Zukunftsfähigkeit und der Zukunftsoptimierung überzeugt sind. Daß dabei ein großer Teil junger Menschen (insbesondere Jugendliche) beteiligt war, gibt dem ganzen eine weitere starke Legitimation. Denn wer wenn nicht diejenigen, die für sich eine Zukunft in dem Dorf / in der Region sehen, könnten am besten wissen in welche Richtung sich ihr Dorf erneuern soll.
Und genau darum geht es ja. Viele Strukturen, die sich lange Zeit gehalten (ja auch bewährt) haben, müssen gerade in einer immer weniger und immer älter werdenden Gesellschaft auf den Prüfstand gestellt werden. Da muß kritisch hinterfragt werden und neue, flexible, alternative Lösungen gefunden werden, um den Problemen zu begegnen. Der Spagat der zwischen Erneuerung und Tradition, als identitätsstiftendes und identitätstragendes Element, gemacht werden muß, bietet die Chance (jungen) Menschen eine Perspektive im ländlichen Raum zu bieten. Wichtig dabei ist jedoch stets die Menschen vor Ort in die Entscheidungs- und Mitwirkungsprozesse einzubinden. Die Gemeindevertretung hat letztendlich den Weg freigemacht für das Programm und die Zukunft des Dorfes, da wir alle davon überzeugt waren, daß die Projekte uns nicht enttäuschen werden und wir wußten, daß die Einwohner mehrheitlich dahinter stehen. Denn eins ist auch klar: Wenn der Zug erst einmal abgefahren ist, wird gegensteuern meist teurer.