Samstag, 11. September 2010

Die Demographiestudie

In seinem Schlußbericht der 136. Vergleichenden Prüfung „Demografischer Wandel“ nimmt der Hessische Rechnungshof Stellung zu den Problemen und Chancen, die in diesem Zusammenhang auf die Gemeinde Bromskirchen zukommen. Auf den ersten Blick sieht das düster aus. Konkret wird ein Bevölkerungsrückgang von über 30% bis zum Jahre 2050 prognostiziert. Das ist für eine kleine Kommune natürlich um so drastischer; hinzu kommt, daß der Anteil der Arbeitskräfte deutlich zurückgehen wird. Und das hat natürlich auch tiefgreifende Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt, da die Einnahmenseite sicht deutlich verringern wird, während auf der Ausgabenseite Fixkosten (bspw. für die Bereitstellung von Infrastruktur) weiter zu Buche schlagen. Soweit so schlecht. Aber: Der Rechnungshof lobt ausdrücklich die bisherigen Bemühungen der Gemeinde, ein angenehmes Wohnklima im Ort zu schaffen. Jedoch auch hier bleibt festzuhalten, daß die Bevölkerungsentwicklung nicht zu stoppen ist. So heißt es im Bericht: "Zuwanderung kann den demografischen Wandel verzögern, verhindert ihn aber nicht dauerhaft. Die Gemeinde Bromskirchen hat noch die Möglichkeit, die Folgen des demografischen Wandels zu gestalten. Bei allen Maßnahmen zur Stärkung des Standortes sollte die Gemeinde Bromskirchen vermeiden, der Illusion anheim zu fallen, sie könne den demografischen Wandel umkehren. Die Bevölkerungsprognose zeigt, dass es eine Schrumpfung der Bevölkerungszahl bereits eingesetzt hat. Es sollten jetzt alle Möglichkeiten zur Gestaltung des Prozesses genutzt werden."
Es bleibt daher weiterhin der Auftrag an Bürgermeister, Gemeindevorstand, Gemeindevertretung aber auch an alle Bürgerinnen und Bürger nach kreativen und zukunftsfähigen Lösungen zu suchen. Hierbei bin ich allerdings optimistisch gestimmt, denn die Entwicklung der letzten Jahre hat gezeigt, daß wir auf einem guten Weg sind. Dies wird auch durch die Studie bestätigt. Auch wenn Bromskirchen sicher nicht mit Kommunen im Rhein-Main-Gebiet oder im Kasseler Speckgürtel mithalten kann, so zeigt das Ergebnis doch, daß wir bei den Kommunen im ländlichen Raum im oberen Bereich liegen. Wenn nächstes Jahr im März eine neue Gemeindevertretung gewählt wird, müssen sich die Kandidaten darüber im klaren sein, daß die Zeiten in denen man fröhlich investieren konnte schon lange vorbei sind. Sparen muß daher oberstes Gebot sein, um sich den Rücken für Gestaltungsmaßnahmen im Rahmen der demographischen Entwicklung freizuhalten. Dazu noch einmal der Bericht: "Wenn die Gemeinde Bromskirchen jetzt im Rahmen des Leitbildprozesses die richtigen Schlussfolgerungen zieht und geeignete Maßnahmen umsetzt, dann ist ein Erfolg möglich. Die Herausforderung ist sicher nicht gering, der gewählte Ansatz aber geeignet."

Dienstag, 29. Juni 2010

Die Städtebauförderung

So, da war ich also letzte Woche beim Kongress "Starke Klein- und Mittelstädte: Städtebauförderung in ländlichen Räumen", den das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (worauf Herr BMin Dr. Ramsauer zumindest bei der Eröffnungsrede größten Wert legte) organisiert hatte. Fazit der Teilnehmer (bei denen aus Nordhessen auch der Eschweger Bürgermeister Alexander Heppe und die Ex-OB,/Ex-RP/jetzige Abteilungsleiterin im BMVBS Oda Scheibelhuber anwesend waren) war, daß Sparen an sich eine tolle Sache ist, aber natürlich NICHT bei der Städtebauförderung gespart werden dürfe…

Mein persönliches Fazit fiel dagegen etwas anders aus. Zunächst einmal muß gesagt werden, daß die vorgestellten Beispiele für eine guten Stadtumbau aus ganz Deutschland (u.a. Eschwege) schon beeindruckend waren. Hier wurden mitunter richtige gute Konzepte entwickelt und umgesetzt. Interkommunale Zusammenarbeit inklusive und natürlich großgeschrieben. Soweit so gut. Doch nicht nur im Sinne von Generationengerechtigkeit muß Sparen oberstes Gebot sein. Und zwar überall. Daher sollten sich alle Beteiligten (das gilt auch für andere Subventionsempfänger) rechtzeitig darauf einstellen, daß irgendwann mal der Hahn zugedreht wird. Komischerweise ist das Aufschreien immer größer als das sich vorher Gedankenmachen wie es anders geht. Städtebauförderung ist unbestreitbar eine wichtige Sache und gerade in einer sich wandelnden Gesellschaft braucht es finanzielle Unterstützung bei der Umgestaltung des Lebensraumes. Dies gilt umso mehr für den ländlichen Raum. Daher muß diese Förderung aber vor allem zwei Kriterien zwingend erfüllen: Nachhaltigkeit und Zielgenauigkeit. Denn nur wenn Fördermaßnahmen auf einen langfristig Zweck ausgerichtet sind, sind sie richtig und vertretbar. Eine breite Förderung, die jede Idee unterstützt kann daher auf Dauer nicht finanziert werden. Nur wenn diese Ideen Perspektiven bieten, die der (Dorf)Gesellschaft in ihrer Gesamtheit unterstützen, sollten sie mit Geld vom Staat verwirklicht werden. Die Kommunalpolitik ist daher im besonderen Maße gefordert, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort dafür zu sensibilisieren und den Gedanken der Nachhaltigkeit bei ihren Überlegungen zum Städtebau noch tiefer zu verfestigen. Ehrenamtliches Engagement vor Ort ist mehr denn je gefordert. Es ist ein Trugschluß zu glauben, daß „der Staat“ für das Gelingen des kommunalen Zusammenlebens zuständig wäre. Aktive Bürgergesellschaften entstehen aus der Mitte der Bevölkerung und können nicht von oben verordnet werden. Jeder Einzelne ist hier gefragt, seinen Beitrag zu leisten. Bürger zu sein heißt auch verantwortlich zu sein. Verantwortung nicht nur für sich selbst und seine Familie, sondern auch für die Mitmenschen in der Gesellschaft zu übernehmen. Diese Überzeugung muß noch stärker in die Köpfe der Menschen getragen werden. Dort wo aktive Bürgergesellschaften vor Ort anpacken, entstehen eben jene förderfähigen Ideen, die nachhaltige Lösungen für die Probleme der kleinen und mittleren Städten, Gemeinden und Dörfern finden. Das Fazit muß also lauten: Sparen ist eine tolle Sache, aber natürlich AUCH bei der Städtebauförderung, sofern diese nicht auf eine nachhaltige Entwicklung angelegt ist.

Dienstag, 25. Mai 2010

Die neuen Wege

Vor wenigen Tagen hat der Ortsverband der Jungen Liberalen Ederbergland in einer Pressemitteilung die jüngste Regionalkonferenz der vier Bürgermeister im Oberen Edertal gelobt. Und das zu Recht, denn was die Herren Junghenn, Horsel, Frese und Ermisch beraten habe ist nicht nur ein weiterer Baustein im vor zwei Jahren begründeten Kommunalen Dienstleistungsverbund (KDV) Oberes Edertal, sondern auch ein Wegweiser für die weitere Entwicklung der Region. Klingt hochtrabend, angesichts vereinbarter Zusammenarbeit im Bereich Abwasser, Abfallentsorgung und Einkaufsgemeinschaft? Vielleicht. Aber auch kleine Schritte führen bekanntlichermaßen zum Ziel – nur müssen sie auch gemacht werden. Die vier Städte und Gemeinden im Ederbergland sind erst noch am Anfang einer Reise, deren Ausgang noch offen ist und deren Route noch maßgeblich von den Menschen vor Ort gestaltet werden kann und sollte. Denn im vielgenannten „Wettbewerb der Regionen“, wird sich irgendwann nicht mehr die Frage nach dem Ob, sondern nach dem Wie stellen. Und wer dann reagieren will kommt zu spät und wird, um es mit Gorbatschow zu sagen, bestraft. Aber sind wir schon bereit etwas Fahrt in diesem Prozeß aufzunehmen? Sind die Menschen in der Region schon soweit, die Zusammenarbeit von der Verwaltungsebene weg zu intensivieren? Es mag eingewendet werden, daß die Grenzen auf der Landkarte auch Grenzen in den Köpfen sind und darum einer Weiterentwicklung im Weg stünden. Als Historiker würde ich eine Grenze als eine temporärer Erscheinung zum Zwecke der Einteilung von Zuständigkeiten definieren. Eine Erscheinung, die nicht nur temporär, sondern auch äußerst anpassungsfähig ist. Wurden Grenzen früher verändert (meist mit Gewalt), so ändern sie sich heute von selbst und verschwimmen. Nicht nur im Kopf – auch auf der Landkarte. Frühere Animositäten gegenüber Auswärtigen wandeln sich in Freundschaft in den Schulen, im Sport, in der Freizeitgestaltung. Das Kirchturmdenken früherer Zeiten weicht einer immer mehr zusammenwachsender und durch das schnellgewordene Internet (soweit in der Region verfügbar) immer mehr zusammengehaltener Welt. In dieser Welt wird eine regionale Identität aber immer wichtiger, um im Getümmel nicht verloren zu gehen. Diese wird sich langfristig aber nicht am heimatlichen Ort, sondern an einer größeren Einheit festmachen. Und da hat das Ederbergland, auch aus historischer Sicht gesehen, einen Vorteil, um dieses Bedürfnis auszufüllen. Das alte „Amt Battenberg“ hat sich auch nach der Zwangsangliederung an den Landkreis Frankenberg seine regionale Identität bewahrt. Diese Strukturen können den Grundstein zu einer Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden Allendorf, Battenberg, Bromskirchen und Hatzfeld bilden. Der KDV ist ein erster Schritt in die richtige Richtung (wie man im phrasenhaften Politslang sagen würde). Ein Anfang ist es allemal. Doch wer die Lippen spitzt, muß auch Pfeifen können. Die nächsten Schritte müssen gemacht werden. Möge zusammenwachsen, was zusammen gehört!

Mittwoch, 12. Mai 2010

Die Erneuerung

Aus aktuellem Anlaß will ich mal was zur Erneuerung von Dörfern, in institutionelle Form gegossen auch Dorferneuerung, sagen. Aktueller Anlaß darum, da wir das Thema erst vor kurzem auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung hatten. Jetzt war das „Ob“ schon länger entschieden und vom Land Hessen auch positiv abgesegnet, das „Wie“ stand jedoch noch aus. Und so wurde, ganz gegen sonstige Gepflogenheiten in dieser Wahlzeit, doch heftig diskutiert. Auf Details mag ich jetzt an dieser Stelle gar nicht mal eingehen wollen, denn die sind für diesen Beitrag trivial. Die Diskussion, die sich im vor kurzem renovierten Dorfgemeinschaftshaus entsponn, handelt vielmehr darum, ob es sich die Gemeinde überhaupt leisten können / leisten dürfen, einen recht stattlichen Betrag in das Projekt zu investieren. Denn (und das darf nicht vergessen werden) es handelt sich ja bei dem Programm um ein nicht vollständig gefördertes Programm. Das heißt, das Land gibt zwar Geld, die Kommune selbst muß aber auch was in die Hand nehmen. In diesem Falle ein recht ordentliches Sümmchen. Und so konnte ich, vermutlich auch durch (jung)liberales Generationengerechtigkeitsgedankengut beeinflußt, die Argumentation der Skeptiker durchaus nachvollziehen. Sicher ist es, in Zeiten wie diesen, oberstes Gebot zu sparen, doch muß auch klar sein, daß Zukunftsinvestitionen Vorrang haben müssen. Da stellt sich jedoch sofort eine weitere grundsätzliche Frage: Wie kann dem demographischen Wandel im ländlichen Raum begegnet werden? Und da ist die Antwort ganz klar. Wer sieht, mit wieviel Herzblut die Dorfbewohner in der Arbeitsgruppe zur Dorferneuerung aktiv waren und sich mit Vorschlägen eingebracht haben, für den liegt es auf der Hand, daß hier die Bürgerinnen und Bürger vor Ort hinter jedem einzelnen der Projekte stehen und von der Zukunftsfähigkeit und der Zukunftsoptimierung überzeugt sind. Daß dabei ein großer Teil junger Menschen (insbesondere Jugendliche) beteiligt war, gibt dem ganzen eine weitere starke Legitimation. Denn wer wenn nicht diejenigen, die für sich eine Zukunft in dem Dorf / in der Region sehen, könnten am besten wissen in welche Richtung sich ihr Dorf erneuern soll.
Und genau darum geht es ja. Viele Strukturen, die sich lange Zeit gehalten (ja auch bewährt) haben, müssen gerade in einer immer weniger und immer älter werdenden Gesellschaft auf den Prüfstand gestellt werden. Da muß kritisch hinterfragt werden und neue, flexible, alternative Lösungen gefunden werden, um den Problemen zu begegnen. Der Spagat der zwischen Erneuerung und Tradition, als identitätsstiftendes und identitätstragendes Element, gemacht werden muß, bietet die Chance (jungen) Menschen eine Perspektive im ländlichen Raum zu bieten. Wichtig dabei ist jedoch stets die Menschen vor Ort in die Entscheidungs- und Mitwirkungsprozesse einzubinden. Die Gemeindevertretung hat letztendlich den Weg freigemacht für das Programm und die Zukunft des Dorfes, da wir alle davon überzeugt waren, daß die Projekte uns nicht enttäuschen werden und wir wußten, daß die Einwohner mehrheitlich dahinter stehen. Denn eins ist auch klar: Wenn der Zug erst einmal abgefahren ist, wird gegensteuern meist teurer.

Montag, 10. Mai 2010

Die Standortfrage

Nun kommt sie also nicht die Bundesautobahn 4 kreuzungsfreie Bundesstraße zwischen Olpe und Hattenbach. Tja, ich sag da ja lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Es gibt da ja, um den Bogen mal in die große tagesaktuelle weltbewegende Griechenland-Politik zu spannen, gute Gründe für die eine wie auch für die andere Seite. Mit der Entscheidung gegen den Ausbau sind jetzt Tatsachen geschaffen worden und das ist gut so. Irgendwann muß man auch mal sagen „OK, wir haben es versucht, wir haben darum gekämpft, aber es wird nun nix.“ Denn jetzt gilt es andere Lösungen zu finden, um den Problemen von Wirtschaft und Anwohnern Abhilfe zu schaffen. Fakt ist, daß wir eine bessere Anbindung an die Außenwelt brauchen. Diese Anbindung brauchen nicht nur die namentlich nicht genannten Großbetriebe wie Viessmann oder Conti, nein, die brauchen auch die Menschen hier vor Ort. Denn letztlich entscheidet auch das Hin- und wieder Wegkommen über die Wahl von Wohn-, Arbeits- und Heimatort.
Darum sollten jetzt Ausbaugegner wie Ausbaubefürworter das alte Kriegsbeil begraben und gemeinsam sich an einen Tisch setzen. Wir brauchen jetzt leistungsstarke Ortsumgehungen und ein weiter ausgebautes Straßennetz, um den Anschluß nicht zu verlieren. Es ist eine Standortfrage. Wenn sich Waldeck-Frankenberg und die Region nicht gänzlich abhängen lassen wollen, sollten diese alternativen Lösungen möglichst zeitnah umgesetzt werden.

Und wo wir gerade dabei sind: Ceterum censeo lacunae ferruviam Curbecke Frankenbergemque esse delendam!

Sonntag, 9. Mai 2010

Die Heimat

"Die Heimat ist ja nie schöner, als wenn man in der Fremde von ihr spricht." - Horst Wolfram Geißler

Die Frage nach einer konkreten Definition von Heimat ist so alt wie der Begriff selbst. „Heimat“, dieses patinabehaftete, je nach Bedarf instrumentalisierte und nebelumschleierte Wort, das grammatikalisch nur im Singular gebildet werden kann, ist Rückzugsgebiet und Kampfbegriff zugleich. Tante Wikipedia definiert die Heimat so:
Das Wort Heimat verweist zumeist auf eine Beziehung zwischen Menschen und Raum. Das Wort kann sich auf eine Gegend oder Landschaft, aber auch auf Dorf, Stadt, Land, Nation, Vaterland, Sprache oder Religion beziehen. Mit dem Wort „Heimat“ können somit nicht nur konkrete Orte (die Heimstätte eines Menschen), sondern ganz allgemein auch reale oder vorgestellte Objekte und Menschen bezeichnet werden, mit denen Menschen sich identifizieren und die sie positiv bewerten. Heimat ist die Gesamtheit der Lebensumstände, in denen ein Mensch aufwächst. Auf sie wird seine Psyche geprägt, ihnen „ist er gewachsen“.

Treffend, wie ich finde - und treffend für die Idee hinter diesem Blog: Die Beziehung zwischen Mensch und Raum. In diesem Falle ich und meine nordhessische Heimat. Ganz ungefragt werde ich hier, der Untertitel deutet es bereits an, Ansichten, Einsichten und Aussichten zum Besten geben. Stets subjektiv, hochpolitisch und immer heimatverwurzelt.